Schlagwort-Archiv: kreislaufwirtschaftsgesetz

Bio- und Grünguterfassung in Deutschland

biotonne_130Die Getrenntsammlung von verwertbaren Abfällen war schon im alten Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) verankert. Im neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), das am 01.06.2012 in Kraft trat, wird die getrennte Sammlung von Bioabfällen ab dem 01.01.2015 verpflichtend vorgeschrieben.

Vom Verband der Humus- und Erdenwirtschaft (VHE) stammt dazu eine ausführliche Dokumentation. Darin wird die kommunal erfasste Menge an Bioabfällen in Bezug zur Einwohnerdichte in Kartenform darstellt (die Informationen zur Bioabfallerfassung stammen von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern). Für jedes Bundesland und die gesamte Bundesrepublik wurden die Daten getrennt für Biogut, Grüngut und die Summe aus Bio- und Grüngut abgebildet.

Das Ergebnis der umfassenden Dokumentation über den Stand der Bioabfallerfassung in Deutschland kann aufschlussreiche Informationen geben, sowohl im bundesweiten Vergleich als auch auf regionaler Ebene. So zeigte sich, dass benachbarte Kommunen unter gleichen Rahmenbedingungen sehr unterschiedliche Erfolge bei der getrennten Erfassung von Bioabfällen zu verzeichnen haben. Ein Vergleich zwischen den Bundesländern lässt erkennen, dass die Getrenntsammlung von verwertbaren Abfällen, wie es bereits im alten Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz als Pflicht verankert war, für Bioabfälle in sehr unterschiedlichem Maße umgesetzt wird.

Eine Studie des Bundesumweltministeriums (BMU) und des Umweltbundesamtes (UBA) aus dem Jahr 2009 zeigte bereits, dass sich im Hausmüll noch Bioabfälle in einer Größenordnung von rund 4,6 Millionen Tonnen pro Jahr befinden. Nach Schätzung des BMU/UBA könnte bei konsequenter Umsetzung der Vorgaben des neuen Kreislaufgesetzes diese Menge um ungefähr 2 Millionen Tonnen reduziert werden.

Direkter Link zur Studie im Handbuch des VHE

Getrennte Müllerfassung ab 2015

Die Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (zentrales Bundesgesetz des deutschen Abfallrechts) sieht vor, das bis zum Jahr 2015 eine flächendeckende Mülltrennung innerhalb Deutschlands angestrebt wird. Somit will man Müll vermeiden, beziehungsweise ihn wieder einem Kreislauf zuführen, um ihn abermals nutzen zu können und dadurch natürliche Ressourcen zu schonen. Hierbei bewegt sich die Abfallwirtschaft, wie wir sie derzeit noch kennen in Richtung Resourcenwirtschaft.

Quellen:
http://www.gesetze-im-internet.de/krwg/
http://www.karlsruhe.ihk.de/innovation/umwelt/Abfall/NeuesKreislaufwirtschaftsgesetzdieUmsetzungderEU-Abfallrahmenric/1790738/Neues_Kreislaufwirtschaftsgesetz_tritt_am_1_06_2012_in_Kraft_za

 

Überarbeiteter Referentenentwurf für das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz

Das Bundesumweltministerium hat einen neuen Referentenentwurf (Stand 02.11.2010) herausgegeben, in welchem auch die Bestimmungen für die Bioabfallsammlung und -entsorgung angepasst wurden.

Ein Punkt betrifft die Begründung zur Definition der Bioabfälle, die weiter ausgearbeitet wurde. Danach soll die Bioabfallverordnung mit der Definition von Bioabfällen mit einbezogen und gleichzeitig der europäische Bioabfallbegriff präzisiert werden.

Ferner wird die Getrenntsammlung von Bioabfällen ab dem 01.01.2015 nach dem neuen Entwurf eingeführt. Dafür wurden die Pflichten nach dem neuen Referentenentwurf jedoch erweitert. Nach dem alten Referentenentwurf wurden der § 7 Abs. 2 und 3 sowie der § 8 Abs. 1 einbezogen. Im neuen Referentenentwurf ist § 7 Abs. 4 hinzugekommen, der besagt, dass „die Pflicht zur Verwertung von Abfällen zu erfüllen ist, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist, insbesondere wenn für einen gewonnenen Stoff oder gewonnene Energie ein Markt vorhanden ist oder geschaffen werden kann. Die Verwertung von Abfällen ist auch dann technisch möglich, wenn hierzu eine Vorbehandlung erforderlich ist. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit ist gegeben, wenn die mit der Verwertung verbundenen Kosten nicht außer Verhältnis zu den Kosten stehen, die für eine Abfallbeseitigung zu tragen wären.“

Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz nimmt Form an

Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wird das deutsche Abfallrecht stärker am Klima- und Ressourcenschutz ausgerichtet, rechtssicherer gestaltet und durchgreifend modernisiert. Wie der europaticker berichtet, hat das Bundesumweltministerium am Freitag den Referentenentwurf zur Novelle des Gesetzes den betroffenen Wirtschafts- und Umweltverbänden, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden zur Stellungnahme zugeleitet. Mit dem neuen KrWG soll die neue EU-Abfallrahmenrichtlinie umgesetzt werden. Die mündliche Anhörung der beteiligten Kreise war vom 20. bis 23. September 2010. Der Referentenentwurf ist innerhalb der Bundesregierung noch nicht abschließend abgestimmt. Die Anhörung soll die endgültige Beschlussfassung der Bundesregierung vorbereiten.

Kern der Novelle ist die neue fünfstufige Abfallhierarchie. Sie legt eine differenzierte Stufenfolge fest aus:

  •  Abfallvermeidung
  • Vorbereitung der Abfälle zur Wiederverwendung
  • Recycling
  • sonstige, insbesondere energetische Verwertung der Abfälle und
  • Abfallbeseitigung.

Vorrang hat die Option, die aus Sicht des Umweltschutzes die beste Lösung darstellt; technische und wirtschaftliche Bedingungen sind dabei zu berücksichtigen. Die neue Hierarchie führt daher zu einer Verstärkung von Abfallvermeidung und Recycling. Über die bisherigen Regelungen zur Produkt- und Produktionsverantwortung hinaus wird der Bund unter Beteiligung der Länder bis 2013 ein Abfallvermeidungs-Programm erstellen, das die bestehenden Vermeidungsmaßnahmen bewertet und – falls nötig – fortentwickelt.

Zur Verbesserung der Ressourcennutzung sieht der Gesetzentwurf die Einführung von anspruchsvollen Recycling- und Verwertungsquoten vor, die über die EU-rechtliche Vorgabe hinausgehen. Ab dem Jahr 2020 sollen mindestens 65 Prozent aller Siedlungsabfälle und mindestens 80 Prozent aller Bau- und Abbruchabfälle recycelt oder stofflich verwertet werden. Zur Stärkung der Nutzung des Bioabfalls soll zudem bis zum Jahr 2015 eine flächendeckende Getrenntsammlung eingeführt werden.

Um das Ressourcenpotential werthaltiger Abfälle aus privaten Haushaltungen effektiver und hochwertiger zu nutzen, schafft der Gesetzentwurf die rechtlichen Grundlagen für die Einführung einer „Wertstofftonne“, mit der Verpackungen und stoffgleiche Nicht-Verpackungen gemeinsam erfasst und einem Recycling zugeführt werden sollen. Die Zuständigkeit kommunaler und privater Entsorgung wird klarer ausgestaltet und stärker an den Anforderungen des Ressourcenschutzes ausgerichtet.