Schlagwort-Archiv: BioAfV

Änderung der Bioabfallverordnung (Novelle)

Die Bundesregierung hat bei der Europäischen Union die Novelle der Bioabfallverordnung zur Notifizierung eingereicht. Bis zum 12. September 2011 können Mitgliedsstaaten und Interessenvertreter eine Stellungnahme abgeben. Nach der derzeitigen Planung tritt die Bioabfallverordnung zu Beginn des Jahres 2012 in Kraft.

Die derzeit gültige Biobfallverordnung (BioAbfV) bezieht sich vor allem auf die Hygienisierung der Bioabfälle durch aerobe Behandlung (Kompostierung). Wie das Bundesministerium für Umwelt berichtet, berücksichtigt die Novelle dagegen besondersForschungsergebnisse und Praxiserfahrungen hinsichtlich Vergärungsanlagen. Gleichzeitig wurde die Liste der zulässigen Ausgangsstoffe (Bioabfälle und anderweitige Materialien) überarbeitet und der gültigen Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 (Verordnung über tierische Nebenprodukte) sowie der Düngemittelverordnung (DüMV) angepasst. Zukünftig werden Herkunftsnachweise für bestimmte Abfallstoffe (Schlämme, Fettabscheiderinhalte und Glycerin) benötigt, wenn diese verarbeitet werden sollen. Des Weiteren ist bei der Abgabe von bestimmten Bioabfällen (Anhang 1 Punkt 1a) die Zustimmung der zuständigen Behörde nötig.

Ausnahme von der Prozessprüfung für Biogasanlagen:
Derzeit ist es noch möglich, alternative Nachweisverfahren in Absprache mit der Behörde zu vereinbaren. Mit der Novelle wird diese Möglichkeit stark eingeschränkt, so dass eine zeitnahe Kontaktaufnahme mit der zuständigen Behörde erfolgen sollte.

Außerdem wird mit Artikel 3 der Novelle die DüMV soweit geändert, dass die Übergangsfrist der Schadstoffregelung für Bioabfälle am 31.12.2014 ausläuft. Bis dahin können Stoffe, die der BioAbfV unterliegen und die die Grenzwerte nach der DüMV überschreiten, in Verkehr gebracht werden, sofern die Grenzwerte der BioAbfV eingehalten werden.

Die Novelle ist unter dem Namen „Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung, der Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung und der Düngemittelverordnung“ eingereicht worden.

Weiterführende Informationen erhalten Sie hier:
Verordnung zur Änderung der Bioabfallverordnung