Seminar Novelle BioabfV

Das am 19. Juni 2012 stattgefundene Seminar zur Novelle der Bioabfallverordnung fand großen Anklang bei den Mitgliedern der Fachvereinigung Bayerischer Komposthersteller e.V. Eine morgendliche Brotzeit wappnete die 19 Teilnehmer für den mehrstündigen Marathon durch den Paragraphendschungel. Nach einem kurzen Exkurs in Richtung des Neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes durch Herrn RA Hoffmann, stellte Herr Siegfried Florian die Novelle der Bioabfallverordnung 2012 vor, die am 01.Mai 2012 in Kraft getreten ist.
Einer der Schwerpunkte der Novelle liegt in den verschärften Anforderungen der hygienisierenden Behandlung. So ist nunmehr eine kontinuierliche Temperaturaufzeichnung für alle Kompostanlagen Pflicht. Die Einhaltung einer Temperatur von 55°C über 2 Wochen, 60°C über 6 Tage oder 65°C über 3 Tage muss gewährleistet sein.
Viel Raum für Diskussionen bot auch das Thema Eigenverwertung, welches selbst nach Einführung der Novelle weiterhin die Gemüter erhitzt. Anstatt der gewünschten strikteren Regelung für die Eigenverwertung, erweitert die Novelle der Bioabfallverordnung den Kompetenzbereich, indem nicht nur „betriebseigene Flächen“ unter die Eigenverwertung fallen, sondern auch „selbst bewirtschaftete Flächen“, für die lediglich ein Pachtverhältnis ausreichend ist.
Die bei gärtnerischen Dienstleistungen auf fremden Flächen angefallenen pflanzlichen Bioabfälle dürfen dank einer Neuerung nun auf selbst bewirtschafteten Flächen verwertet werden. Dies ist ein deutliches Novum zur alten Bioabfallverordnung.
Ein Lichtblick ist immerhin die Einführung der Gleichstellung von Grüngut und anderen Bioabfällen. War Grüngut nach § 10 Absatz 1 BioAbfV bislang von Behandlungs- und Untersuchungspflichten pauschal ausgenommen, so ist die Behandlung ab dem 1. Mai 2012 nunmehr für Grüngut ebenso die Regel wie für andere Bioabfälle.
Freistellungen von Untersuchungspflichten sind somit nicht mehr der Regelfall, sondern die Ausnahme, für die zahlreiche Voraussetzungen erfüllt sein müssen. So muss zum Beispiel angenommen werden können, dass die stofflichen Anforderungen nach den §§ 3 und 4 der BioAbfV zuverlässig eingehalten werden (Salmonellen, keimfähige Samen, austriebsfähige Pflanzenteile, Schwermetalle, Fremdstoffe). Inwieweit die Einhaltung dieser Anforderungen in der Praxis kontrolliert wird, bleibt abzuwarten. So ist aber den Mitgliedern einer Gütegemeinschaft zumindest folgende Sicherheit vergönnt: der Prozess der Hygienisierung verhindert die Verbreitung von Pflanzenkrankheiten und Schädlingen, so dass sie ihren Kompost im Gegensatz zu unbehandeltem Kompost ruhigen Gewissens ausbringen können.
Sollten Sie den letzten Termin nicht wahrgenommen haben, ist wegen großer Interesse und der hohen Nachfrage ein Wiederholungstermin im Januar/Februar 2013 geplant.

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